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Senioren-Union der CDU Deutschlands
Aufnahme des Konrad-Adenauer-Hauses bei Nacht

Newsletter 05/2018 der Senioren-Union

Die Ausgabe 05/2018 des Newsletters hält die folgenden Themen für Sie bereit:

Inhaltsverzeichnis
  1. In eigener Sache: Hinweise zum Datenschutz
  2. Podiumsdiskussion der Senioren-Union auf dem 12. Deutschen Seniorentag der BAGSO in Dortmund
  3. Gesprächsrunde von Senioren-Union und Pfizer zu den Herausforderungen im Bereich Prävention
  4. Konferenz der ESU und Konrad-Adenauer-Stiftung: Dialog der Generationen im Lichte politischer Freiheitsbestrebungen
  5. Vorschau auf Souverän 2/2018: Zukunft der Rente – Die großen Herausforderungen liegen noch vor uns
  6. Vorschau auf Souverän 2/2018: Für eine bessere Pflege – Weichenstellungen in dieser Legislaturperiode
  7. Vorschau auf Souverän 2/2018: Fluchtursachenbekämpfung – Der EU-Jordan Compact im Praxistest
  8. Pflegestützpunkte – Helfer in der Not
  9. Einsetzung der Rentenkommission „Verlässlicher Generationenvertrag“
Logo der Senioren-Union der CDU Deutschlands

In eigener Sache: Hinweise zum Datenschutz

Als Abonnentin und Abonnent dieses Newsletters informieren wir Sie hiermit über die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, informieren Sie über Ihre Rechte und versetzen Sie in die Lage, über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten informiert zu entscheiden.

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Podiumsdiskussion auf dem 12. Deutschen Seniorentag der BAGSO

Podiumsdiskussion der Senioren-Union auf dem 12. Deutschen Seniorentag der BAGSO in Dortmund

Eine zentrale Veranstaltung unter Federführung der Senioren-Union während des 12. Deutschen Seniorentages der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) führte unter Moderation von Jan Peter Luther, Bundesgeschäftsführer der Senioren-Union, eine interessante Podiumsrunde zusammen. Zum Thema „Zukunft des Alters – Alter in der Zukunft“ standen Fragen der Gesundheitsversorgung und der Pflege im Vordergrund.

Insbesondere Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, sprach sich dabei in der ihm eigenen deutlichen Art u.a. für eine sog. „Landarztquote“ aus. Studenten, die sich für eine spätere Tätigkeit im ländlichen Raum verpflichten, sollen danach bei der Vergabe von Studienplätzen vorrangig berücksichtigt werden. Mit ähnlichen Projekten wollen auch Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz die flächendeckende ärztliche Versorgung verbessern.

Die weiteren Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Podiums, Dorothée Remmler-Bellen, stellv. Vorsitzende des Berufsverbandes der Präventologen e.V., Magdalena Eilers, Projektmanagerin der ARONA Klinik für Altersmedizin in Berlin, und Dr. med. Fred-Holger Ludwig, Bürgermeister in Bad Bergzabern und Landesvorsitzender der Senioren-Union der CDU Rheinland-Pfalz, hoben in ihren jeweiligen Statements u.a. die Bedeutung und die Möglichkeiten von Prävention – auch im Sinne von Eigenverantwortlichkeit – hervor. Der Pflegegrundsatz „ambulant vor stationär“ müsse hinterfragt werden. Gesundheitspolitik müsse immer eine Politik zugunsten der Bürger bzw. der Patienten sein.

Gesundheitspolitik und Sozialpolitik müssten daher eng aufeinander abgestimmt werden. Weitere Wünsche und Forderungen bezogen sich auf die Abschaffung von Schulgeld bei der Ausbildung in Therapieberufen sowie auf die Einrichtung von berufsständischen Vertretungen für Pflegeberufe, sog. Pflegekammern, denen die bisher staatlichen Aufgaben übertragen werden sollten.

Logo der Senioren Union der CDU Deutschlands und Pfizer

Gesprächsrunde von Senioren-Union und Pfizer zu den Herausforderungen im Bereich Prävention

Eine Gesprächsrunde, gemeinsam organisiert von Senioren-Union und dem Pharmakonzern Pfizer in Form eines Arbeitsfrühstücks beim 12. Deutschen Seniorentag der BAGSO in Dortmund, hatte sich die Frage gestellt: „Was sind die größten Herausforderungen im Bereich Prävention?“

Die Aussicht auf ein möglichst lange gesundes, beschwerdefreies Leben setze psychische Widerstandskraft sowie die Fähigkeit, schwierige Lebenssituationen ohne anhaltende Beeinträchtigung zu überstehen, voraus. So lautete ein Zwischenergebnis der angeregten Diskussion. Um dies zu erreichen, müsse sich einerseits der Einzelne für seinen ganz persönlichen Bereich bestimmter Gesundheitsrisiken z.B. auf dem Gebiet Ernährung und Genussmittelmissbrauch bewusst sein, andererseits müsse die Gesellschaft durch eine nachhaltige Gesundheitspolitik für entsprechende Rahmenbedingungen sorgen.

Mit dem Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention, dem sog. Präventionsgesetz, seien eine Reihe wirksamer Maßnahmen bereits vereinbart worden. Dieser Weg müsse konsequent fortgesetzt werden.

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Konferenz der ESU und Konrad-Adenauer-Stiftung

Konferenz der ESU und Konrad-Adenauer-Stiftung: Dialog der Generationen im Lichte politischer Freiheitsbestrebungen

Den hundertjährigen Jahrestag der Wiederherstellung ihrer Unabhängigkeit nach dem I. Weltkrieg 1918 nahm die Bevölkerung in Estland, Lettland und Litauen sowie in der Republik Polen verständlicherweise zum Anlass vieler Feierlichkeiten. Die Europäische Senioren Union (ESU) in Verbindung mit der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. (KAS) hatte das Thema unter dem Motto „Brücken bauen für Solidarität und sozialen Zusammenhalt“ in den Focus einer Konferenz in Vilnius (Litauen) gestellt.

Neben Teilnehmerinnen und Teilnehmern von Seniorenvereinigungen befreundeter Parteien in der Europäischen Volkspartei (EVP) aus den baltischen und einigen anderen europäischen Ländern, war mit einer Delegation der Senioren-Union der CDU auch Deutschland vertreten. Zwei Protagonisten der Freiheitsbewegung: Prof. Vytautas Landsbergis, auf litauischer Seite und Anführer des Widerstands gegen die sowjetische Besatzung, und Prof. Dr. Wolfgang Frhr. von Stetten, Honorarkonsul und aktiver Unterstützer auf deutscher Seite, schilderten jeweils aus ihrer Sicht die Entwicklungen, die 1990 schließlich zur Freiheit von sowjetischer Besatzung führten.

Nach Begrüßung durch die Vizepräsidentin des litauischen Parlaments, Irene Degutiene, gaben der Vorsitzende der litauischen Seniorenvereinigung Dr. Zibartas Jackunas, ESU-Präsidentin Prof. Dr. An Hermans und Elisabeth Bauer, Leiterin des Auslandsbüros der KAS für die baltischen Staaten und nordischen Länder, sowie andere kompetente Referenten aus der aktiven Politik einen Überblick über aktuelle Entwicklungsfortschritte: Die baltischen Staaten haben solide demokratische Systeme geschaffen; sie wurden Mitglieder der Vereinten Nationen, der NATO, der Europäischen Union und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Dank der vielfältigen – politischen, ökonomischen und finanziellen — Unterstützung der EU, nähern sich die Lebensstandards in den baltischen Ländern schrittweise den in der EU vorherrschenden Bedingungen.

Ein Abschnitt der Konferenz beschäftigte sich mit dem Verhältnis der Generationen zu- und miteinander. Unter Moderation des stellv. Bundesvorsitzenden der Senioren-Union, Claus Bernhold, der zunächst anhand eines Grußwortes von Paul Ziemiak, dem Bundesvorsitzenden der Jungen Union, die gute Zusammenarbeit beider deutscher Vereinigungen unterstrich, schilderten Lina Kalibataite, Sekretärin des nationalen Kolpingwerks, und Mantas Benkunskas, von der Liga junger Konservativer, ihre Projekte politischer Bildungsarbeit. Bernhold unterstrich in seinem Schlusswort die Notwendigkeit des ständigen Gedankenaustauschs unter den Generationen. Lebenserfahrung und die Erinnerung der Älteren an Krieg, Flucht und Vertreibung können in diesem Dialog von Nutzen sein.

Frau Kramp-Karrenbauer

Vorschau auf Souverän 2/2018: Zukunft der Rente – Die großen Herausforderungen liegen noch vor uns

Als Bundeskanzler Konrad Adenauer im Jahr 1957 die Umstellung der gesetzlichen Rente auf das Umlagesystem durchsetzte, konterte er laut Zeitzeugen die Einwände seines Wirtschaftsministers Ludwig Erhard mit der Bemerkung: „Kinder kriegen die Leute immer“.

Heute wissen wir, dass der ansonsten weitsichtige und kluge Kanzler in diesem Punkt nicht ganz richtig lag. Zwar stimmt es, dass die Leute immer Kinder bekommen, aber es sind seit einigen Jahrzehnten eben deutlich weniger. Wurden Anfang der 60er Jahre in Deutschland noch mehr als 1,3 Millionen Kinder pro Jahr geboren, so waren es im Jahr 2016 nur noch 792.131 Kinder. Einen kleinen Lichtblick gibt es allerdings: 2016 ist die Zahl der geborenen Kinder das fünfte Jahr in Folge gestiegen und hat inzwischen wieder das Niveau von 1996 erreicht. Die Aufgabe bleibt jedoch bestehen: Der jahrzehntelange Geburtenrückgang hat die Relation zwischen Beitragszahlern und Rentenempfängern in einer Weise verändert, die die Finanzierung der gesetzlichen Rente durch das Umlageverfahren vor eine große Herausforderung stellt.

Wenn wir wollen, dass die Menschen, die ihr Leben lang – sei es im Erwerbsleben oder in der Familie – viel geleistet haben, im Alter nicht auf die Grundsicherung des Staates angewiesen sind, so müssen wir an mehreren Stellen ansetzen. Wir müssen uns die Frage stellen: Was ist dem Staat und unserer Gesellschaft die Lebensleistung von Menschen in der Alterssicherung wert?

Lesen Sie mehr zu diesem Thema in einem Namensbeitrag der neuen Generalsekretärin der CDU Deutschlands, Annegret Kramp-Karrenbauer, der am 22. Juni in der Mitgliederzeitschrift „Souverän“ der Senioren-Union erscheint.

Jens Spahn

Vorschau auf Souverän 2/2018: Für eine bessere Pflege – Weichenstellungen in dieser Legislaturperiode

„Man erwartet so lange nichts von der Medizin, als bis man krank ist.“ – Was der Philosoph Gottfried Wilhelm Leibniz Ende des 17. Jahrhunderts formulierte, das gilt wohl noch heute. Und es gilt wohl wie für die Krankheit auch für die Pflegebedürftigkeit. Man erwartet solange nichts vom Pflegesystem, als bis man pflegebedürftig wird. Aber vielleicht beginnt sich das in den intensiven Debatten dieser Monate zu ändern.

Pflegebedürftigkeit ist ein Thema, das jeden von uns irgendwann im Laufe des Lebens, aufgrund von Alter, Erkrankung oder einem Unfall, betreffen kann. Wenn es so kommt, sind wir vorübergehend oder möglicherweise dauerhaft auf die Hilfe und Unterstützung anderer angewiesen. Um sich darauf vorzubereiten, muss jeder Einzelne persönliche Überlegungen anstellen und Entscheidungen für sich treffen. Genauso ist aber unsere Gesellschaft als Ganzes gefragt. Denn in einer durchschnittlich älter werdenden Bevölkerung wird die Zahl der Pflegebedürftigen in unserem Land steigen. Insgesamt werden künftig mehr Menschen als heute auf Pflege und Unterstützung angewiesen sein. Die Politik muss dafür die richtigen Rahmenbedingungen schaffen. Was der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, MdB, vor diesem Hintergrund plant, lesen Sie in seinem Namensbeitrag in der neuen Souverän (Erscheinen: 22.6.2018).

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Deutschland- und Europe-Flagge

Vorschau auf Souverän 2/2018: Fluchtursachenbekämpfung – Der EU-Jordan Compact im Praxistest

Internationale Krisen gebären Flüchtlingsströme - der Krieg in Syrien ist leider nur ein Beispiel, aber ein für Europa besonders prekäres. Die Politik sucht Antworten unter dem Motto „Fluchtursachenbekämpfung“. Doch wie kann diese konkret aussehen?

Einen Blick nach Jordanien wirft in der nächsten Ausgabe der Mitgliederzeitschrift „Souverän“ (Erscheinen: 22.06.2018) Dr. Manuel Schubert, Leiter des Regionalprogramms Golfstaaten bei der Konrad-Adenauer-Stiftung in Amman.

Winfried Goebels

Pflegestützpunkte – Helfer in der Not

Ein plötzlicher Pflegefall trifft Familien oft völlig unvorbereitet: Was tun? Wer berät über Hilfsangebote, wenn Eltern nicht mehr allein in der Wohnung zurechtkommen? Bundesweit helfen inzwischen über 500 Pflegestützpunkte, wenn Anträge für den altengerechten Umbau der Wohnung, für den Zuschuss für Essen auf Rädern oder einen geeigneten Heimplatz gestellt werden müssen. Und nicht unwichtig: Beratung und Hilfe sind für die Betroffenen kostenlos.

Die Pflegestützpunkte werden von den gesetzlichen Krankenkassen sowie den Kommunen gemeinsam betrieben. Wer selbst pflegebedürftig ist oder pflegebedürftige Angehörige hat, kann sich an die neutralen Stützpunkte wenden. Die Stützpunkte koordinieren auf Wunsch das gesamte Leistungsspektrum für Pflegebedürftige. Die Berater ermöglichen eine wirksame Vernetzung der Angebote für Pflegebedürftige und helfen auch dabei, Grenzen zwischen den Sozialhilfeleistungsträgern zu überwinden. Und wer Probleme hat, den richtigen Antrag für eine Leistung auszufüllen, dem wird im Pflegestützpunkt unbürokratisch geholfen.

Wie finde ich den Pflegestützpunkt? Den nächstgelegenen Stützpunkt findet man online oder z.B. über die Nachfrage bei der Krankenkasse. Die Beratung findet telefonisch, am Stützpunkt oder in der eigenen Wohnung statt. Als zentrale Anlaufstelle wird der Pflegestützpunkt so zum Lotsen durch das für Laien kaum zu durchdringende Dickicht im Gesundheitswesen. Jeder gesetzlich Krankenversicherte kann sich an einen Stützpunkt wenden - auch Kinder, Enkel oder Nachbarn werden beraten. Für privat Versicherte übernimmt z.B. die Compass Pflegeberatung bundesweit die Information über geeignete Hilfsangebote.

Und auch wenn es um ehrenamtliche Hilfsangebote geht, sind die Pflegestützpunkte die richtige Anlaufstelle: Die Berater stellen eine Übersicht aller ehrenamtlichen Angebote in der Kommune zusammen. Alles, damit Betroffene oder Angehörige den Alltag meistern können.

Altersvorsorge

Einsetzung der Rentenkommission „Verlässlicher Generationenvertrag“

Zu Beginn des Monats, am 3. Mai 2018, ist die Kommission „Verlässlicher Generationenvertrag“ eingesetzt worden. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Hermann Gröhe, der Mitglied der Kommission ist:

„Die Kommission „Verlässlicher Generationenvertrag“ wird sich mit der Sicherung und Weiterentwicklung der Alterssicherung in unserem Land beschäftigen und für die Zeit nach 2025 Empfehlungen erarbeiten.

Die Einsetzung einer solchen Kommission war ein wichtiger Punkt im gemeinsamen Regierungsprogramm von CDU und CSU. Für die Union ist von zentraler Bedeutung, dass die Rente für Jung und Alt verlässlich bleibt. Neben den im Koalitionsvertrag vereinbarten Verbesserungen in der Rente, die wir bei der Erwerbsminderungsrente, der Mütterrente sowie der Grundrente angehen werden, geht es in der Kommission darum, die Zeit nach 2025 in den Blick zu nehmen.

Angesichts der Veränderungen in der Arbeitswelt und im Altersaufbau unserer Gesellschaft sind dabei erhebliche Anstrengungen erforderlich. Es geht darum, eine auskömmliche Alterssicherung zu gewährleisten und zugleich die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler, die Wirtschaftskraft unseres Landes und kommende Generationen nicht zu überfordern.

Nicht zuletzt durch die Mitwirkung der Sozialpartner und die Inanspruchnahme wissenschaftlichen Sachverstandes besteht mit dieser Kommission die Chance, die Grundlagen für einen nachhaltigen Rentenkonsens zu legen.“

Karl Schiewerling (66, CDU) und Gabriele Lösekrug-Möller (67, SPD) sind die Vorsitzenden der neuen Rentenkommission. Der Kommission werden Vertreter der Sozialpartner, der Politik und der Wissenschaft angehören. Die Kommission soll Wege zu einer nachhaltigen Sicherung und Fortentwicklung der Alterssicherungssysteme ab dem Jahr 2025 finden.

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